AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

OYROPA UG (haftungsbeschränkt) – NextHit.de

Stand: Juni 2026

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten für sämtliche Verträge, die über die Website https://nexthit.de sowie über die zugehörigen Kanäle und Angebote zwischen der OYROPA UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden geschlossen werden.
  2. Anbieter und Vertragspartner ist: OYROPA UG (haftungsbeschränkt), Zwinglistraße 11, 14612 Falkensee, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Demir Top, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Potsdam unter HRB 41524 P, USt-IdNr. DE461133352, E-Mail: info@nexthit.de, Telefon: +49 173 712 48 75 (nachfolgend „Anbieter” oder „NextHit”).
  3. Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
  4. Das Angebot des Anbieters umfasst insbesondere folgende, rechtlich voneinander unabhängige Leistungsbereiche:
  • den Verkauf physischer Waren, insbesondere Premium-Poster (Abschnitt II);
  • die individuelle Erstellung und Veröffentlichung persönlicher Musik- und Videowerke im Rahmen der Pakete „Dein persönlicher Song & Video” (Abschnitt III);
  • den Viral-Shorts-Werbeservice für Unternehmenskunden (Abschnitt IV);
  • die Bereitstellung kostenloser interaktiver Spiele mit öffentlichen Bestenlisten (Abschnitt V, § 24);
  • den Betrieb eines Partnerprogramms (Affiliate), über das Partner gegen erfolgsabhängige Provision Kunden vermitteln (Abschnitt VI).
  1. Soweit nachfolgend besondere Bestimmungen für einzelne Leistungsbereiche getroffen werden, gehen diese den allgemeinen Bestimmungen vor. Für KI-gestützt oder algorithmisch erzeugte Inhalte gelten ergänzend die Bestimmungen des Abschnitts V.

§ 2 Begriffsbestimmungen

  1. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
  2. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
  3. Kunde im Sinne dieser AGB ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer.

§ 3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

  1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
  2. Der Anbieter speichert den Vertragstext der Bestellung und sendet dem Kunden die Bestelldaten sowie diese AGB in Textform (z. B. per E-Mail) zu. Den aktuellen Stand der AGB kann der Kunde jederzeit auf der Website abrufen und speichern.

II. Besondere Bestimmungen für den Warenverkauf (Shop)

§ 4 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

  1. Gegenstand dieses Abschnitts ist der Verkauf physischer Waren, insbesondere von Premium-Postern, über den Online-Shop des Anbieters.
  2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
  3. Durch Anklicken des Bestellbuttons („zahlungspflichtig bestellen” o. ä.) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Zuvor kann der Kunde seine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen erkennen und korrigieren.
  4. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Annahme der Bestellung gesondert in Textform erklärt, die Ware versendet oder mit der Ausführung der Bestellung beginnt, je nachdem, was zuerst eintritt. Bei Zahlung über einen Sofortzahlungsdienst kommt der Vertrag mit erfolgreicher Zahlungsauslösung zustande.

§ 5 Preise und Versandkosten

  1. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19 %).
  2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden in der Produktdarstellung sowie spätestens im Warenkorb und vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

  1. Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Der Anbieter nutzt insbesondere die Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland) und PayPal (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg).
  2. Die Verarbeitung der Zahlungsdaten erfolgt ausschließlich durch den jeweiligen Zahlungsdienstleister nach dessen Bedingungen. Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig, soweit nicht im Bestellprozess etwas anderes vereinbart ist.
  3. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

§ 7 Lieferung, Lieferzeit

  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferungen erfolgen, soweit im Shop nicht anders angegeben, innerhalb Deutschlands sowie in von der EU umfasste Länder.
  2. Soweit in der jeweiligen Produktbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 bis 7 Werktagen nach Vertragsschluss bzw. – bei Vorauszahlung – nach Zahlungseingang. Bei individuell gefertigten Produkten (Print-on-Demand) kann sich die Lieferzeit entsprechend verlängern; die voraussichtliche Lieferzeit wird in der Produktbeschreibung angegeben.
  3. Ist der Anbieter aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, an der rechtzeitigen Lieferung gehindert (z. B. höhere Gewalt, Lieferausfall der Vorlieferanten), informiert er den Kunden unverzüglich und teilt zugleich die voraussichtliche neue Lieferzeit mit.

§ 8 Gefahrübergang

  1. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden über.
  2. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen über.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.

§ 10 Mängelhaftung (Gewährleistung)

  1. Ist der Kunde Verbraucher, gelten für die Mängelhaftung die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die §§ 434 ff. BGB.
  2. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Waren ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzliche Verjährung für die in § 438 Abs. 1 Nr. 2, § 445b und § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB genannten Fälle sowie für Ansprüche aus Vorsatz, Arglist, der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für Unternehmer gilt zudem die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
  3. Bei gebrauchten Waren ist die Mängelhaftung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht beim Abschluss eines Fernabsatzvertrages grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter nach Maßgabe der nachstehenden Widerrufsbelehrung (Anlage 1) informiert. Ein Muster-Widerrufsformular ist als Anlage 2 beigefügt. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

III. Besondere Bestimmungen für Auftragsproduktionen „Dein persönlicher Song & Video”

§ 12 Leistungsgegenstand

  1. Gegenstand dieses Abschnitts sind die im Shop angebotenen Pakete „Dein persönlicher Song & Video” (z. B. Starter, Creator, Premium, Elite, Legend). Der Anbieter erstellt auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Angaben (Idee, Geschichte, Namen, Anlass, Stimmung, Musikrichtung sowie ggf. ein hochgeladenes Bild) einen individuellen Song mit dazugehörigem Musikvideo und veröffentlicht das fertige Werk auf Streaming-Plattformen.
  2. Der konkrete Leistungsumfang (insbesondere Länge des Songs, Anzahl der Bild-Uploads, Streaming-Beteiligung und etwaige weitere Leistungen) ergibt sich aus der Beschreibung des jeweils gebuchten Pakets zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Beschreibung des gebuchten Pakets ist maßgeblich.
  3. Der Anbieter schuldet die fachgerechte, individuelle Erstellung des vereinbarten Werks. Die konkrete künstlerische und gestalterische Umsetzung (z. B. Melodie, Arrangement, Stimme, Bildsprache) liegt im Ermessen des Anbieters; die Wünsche des Kunden werden dabei nach Möglichkeit berücksichtigt. Ein Anspruch auf eine bestimmte ästhetische Ausgestaltung, eine bestimmte Stimme oder einen bestimmten Stil besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
  4. Eine bestimmte Reichweite, Abruf-, Klick- oder Interaktionszahl, eine bestimmte Platzierung oder ein konkreter wirtschaftlicher Erfolg werden ausdrücklich nicht geschuldet und nicht garantiert. Reichweite und Auffindbarkeit hängen maßgeblich von den Algorithmen und Bedingungen der jeweiligen Drittplattformen ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.

§ 13 Vertragsschluss, Bereitstellung der Angaben

  1. Die Darstellung der Pakete im Shop stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Anklicken des mit „zahlungspflichtig bestellen” o. ä. beschrifteten Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt nach Maßgabe von § 4 Abs. 4 zustande.
  2. Der Kunde übermittelt die für die Produktion erforderlichen Angaben über das im Bestellprozess vorgesehene Textfeld sowie ggf. durch Bild-Upload. Übermittelt der Kunde keine oder unzureichende Angaben, fordert der Anbieter ihn einmalig zur Nachreichung auf. Verzögerungen aufgrund fehlender, verspäteter oder unvollständiger Angaben hat der Anbieter nicht zu vertreten.

§ 14 Eingesandte Inhalte, Bild-Upload, Rechte und Freistellung

  1. Der Kunde sichert zu, dass er an allen von ihm übermittelten Inhalten (Texten, Geschichten, Namen, Bildern u. a.) über die erforderlichen Rechte verfügt und dass deren Verwendung sowie die Veröffentlichung des daraus erstellten Werks keine Rechte Dritter – insbesondere keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte – verletzt.
  2. Nennt der Kunde reale Personen oder lädt er Bilder hoch, auf denen Dritte erkennbar sind, sichert der Kunde zu, dass die hierfür erforderlichen Einwilligungen der betroffenen Personen vorliegen, insbesondere für die Verarbeitung und die Veröffentlichung im erstellten Werk.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, die Erstellung oder Veröffentlichung von Inhalten ganz oder teilweise abzulehnen, die rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend, gewaltverherrlichend, jugendgefährdend, persönlichkeitsrechtsverletzend oder erkennbar zur Herabsetzung oder Bloßstellung Dritter bestimmt sind oder gegen die Bedingungen der Streaming-Plattformen verstoßen. Lehnt der Anbieter aus diesen Gründen ab und kann eine zulässige Alternative nicht einvernehmlich gefunden werden, kann jede Partei vom Vertrag zurücktreten; bereits gezahlte Beträge werden in diesem Fall erstattet, soweit der Anbieter noch nicht mit der Produktion begonnen hat.
  4. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Verletzung ihrer Rechte aufgrund der vom Kunden übermittelten Inhalte oder vorgegebenen Angaben gegen den Anbieter geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 15 Produktion, Korrekturen, Abnahme

  1. Soweit in der Paketbeschreibung nicht anders angegeben, erstellt der Anbieter eine Fassung des Werks. Etwaige im jeweiligen Paket enthaltene Korrektur- oder Änderungsschleifen ergeben sich aus der Paketbeschreibung. Weitergehende Änderungswünsche können gegen gesonderte Vergütung umgesetzt werden.
  2. Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Kunde es ausdrücklich freigibt oder wenn er nicht innerhalb von sieben (7) Tagen nach Bereitstellung der Fassung konkrete, vertragsgemäße Mängel in Textform rügt. Wünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, stellen keinen Mangel dar.
  3. Ist der Kunde Verbraucher, bleiben seine gesetzlichen Rechte unberührt.

§ 16 Veröffentlichung, Streaming-Beteiligung und Abrechnung

  1. Der Anbieter veröffentlicht das fertige Werk über die von ihm genutzten Vertriebs- bzw. Aggregationsdienste auf Streaming-Plattformen (z. B. Spotify, Apple Music, YouTube Music, Amazon Music, Deezer). Auf den Zeitpunkt der Freischaltung, die Aufnahme in einzelne Plattformen oder Kataloge sowie auf eine dauerhafte Verfügbarkeit hat der Anbieter nur eingeschränkten Einfluss; eine bestimmte Plattformverfügbarkeit wird nicht geschuldet.
  2. Der Kunde wird an den Netto-Streaming-Einnahmen des Werks in dem in der jeweiligen Paketbeschreibung angegebenen Prozentsatz (z. B. 0 %, 25 %, 50 %, 75 % oder 100 %) beteiligt. Beim Starter-Paket besteht keine Streaming-Beteiligung des Kunden; sämtliche Streaming-Einnahmen verbleiben in diesem Fall beim Anbieter.
  3. Netto-Streaming-Einnahmen sind die dem Anbieter von den Plattformen bzw. Aggregatoren für das konkrete Werk tatsächlich zugeflossenen und ihm verbleibenden Beträge nach Abzug der von diesen Dritten einbehaltenen Gebühren, Provisionen und Abgaben sowie etwaiger Steuern. Maßgeblich sind die Abrechnungen der Plattformen bzw. Aggregatoren.
  4. Die Abrechnung der Beteiligung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, halbjährlich auf Grundlage der dem Anbieter vorliegenden Abrechnungen. Die Auszahlung des auf den Kunden entfallenden Anteils erfolgt nach Aufforderung und Mitteilung einer geeigneten Zahlungsverbindung; der Anbieter ist berechtigt, Auszahlungen erst ab einem Guthaben von 25,00 EUR vorzunehmen und kleinere Beträge auf den nächsten Abrechnungszeitraum vorzutragen.
  5. Ein Anspruch auf bestimmte oder überhaupt auf Streaming-Einnahmen besteht nicht. Die Beteiligung bezieht sich ausschließlich auf tatsächlich erzielte Einnahmen.

§ 17 Rechte am erstellten Werk

  1. Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Nutzungsrechte an dem erstellten Werk (Komposition, Text, Aufnahme, Video, Gestaltung) stehen, soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, dem Anbieter zu. Der Anbieter bleibt insbesondere berechtigt, das Werk zu veröffentlichen, zu vertreiben und zu verwerten.
  2. Der Kunde erhält das Recht, das fertige Werk für private Zwecke zu nutzen und zu teilen. Eine eigenständige kommerzielle Verwertung, ein eigener Vertrieb über Dritte oder eine Bearbeitung des Werks durch den Kunden bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, das Werk sowie Auszüge daraus für eigene Promotions- und Marketingzwecke (z. B. als Referenz) zu nutzen, sofern der Kunde dem nicht aus berechtigten Gründen widerspricht.

§ 18 Widerrufsrecht und vorzeitiges Erlöschen

  1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung (Anlage 1) zu.
  2. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher hierzu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und zugleich bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB), bzw. – soweit das Werk als nicht auf einem körperlichen Datenträger gelieferter digitaler Inhalt bereitgestellt wird – unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB.
  3. Der Anbieter holt diese Zustimmung und Bestätigung im Bestellprozess ein. Wünscht der Verbraucher den Beginn der Produktion bereits innerhalb der Widerrufsfrist, gibt er diese Erklärung ab; andernfalls beginnt der Anbieter mit der Produktion nach Ablauf der Widerrufsfrist.

IV. Besondere Bestimmungen für den Viral-Shorts-Werbeservice

§ 19 Leistungsgegenstand

  1. Der Viral-Shorts-Werbeservice richtet sich an Unternehmenskunden (Unternehmer). Der Anbieter erstellt und veröffentlicht professionelle Kurzvideos (Shorts) für den Kunden ausschließlich über die eigenen NextHit-Kanäle auf TikTok, YouTube Shorts und Instagram Reels.
  2. Eine Lieferung von Videodateien an den Kunden erfolgt nicht. Die erstellten Inhalte werden ausschließlich über die NextHit-Kanäle veröffentlicht; ein Anspruch auf Herausgabe der Roh- oder Projektdateien besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.
  3. Der Anbieter schuldet die fachgerechte Erstellung und Veröffentlichung der vereinbarten Inhalte (Dienstleistung). Eine bestimmte Reichweite, Aufruf-, Klick- oder Interaktionszahl oder ein konkreter wirtschaftlicher Erfolg werden ausdrücklich nicht geschuldet und nicht garantiert. Die Reichweite hängt maßgeblich von den Algorithmen und Bedingungen der jeweiligen Drittplattformen ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.

§ 20 Mitwirkungspflichten des Kunden, Rechte an Materialien

  1. Der Kunde stellt dem Anbieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien (z. B. Logos, Bilder, Videos, Texte) und Freigaben rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf eine verspätete oder unvollständige Mitwirkung zurückzuführen sind, hat der Anbieter nicht zu vertreten.
  2. Der Kunde sichert zu, dass er an allen von ihm überlassenen Materialien über die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Nutzungsrechte) verfügt und deren Verwendung für die vereinbarten Werbezwecke keine Rechte Dritter verletzt.
  3. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Verletzung ihrer Rechte aufgrund der vom Kunden überlassenen Materialien oder vorgegebenen Inhalte gegen den Anbieter geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 21 Rechte an den erstellten Inhalten

  1. Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an den vom Anbieter erstellten Inhalten (Konzeption, Schnitt, Gestaltung, Vertonung) verbleiben beim Anbieter, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, die erstellten Inhalte auch für eigene Promotions- und Marketingzwecke (z. B. als Referenz) zu nutzen, sofern der Kunde dem nicht aus berechtigten Gründen widerspricht.

§ 22 Vergütung, Laufzeit, Kündigung

  1. Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils gebuchten Leistungspaket bzw. dem individuellen Angebot. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung vor Leistungsbeginn fällig.
  2. Bei laufenden (wiederkehrenden) Leistungen richten sich Laufzeit und Kündigung nach der jeweiligen Vereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

V. Allgemeine Bestimmungen für Musik-, KI- und Content-Dienste

§ 23 Hinweise zu KI-gestützten und algorithmisch erzeugten Inhalten

  1. Soweit Inhalte ganz oder teilweise KI-gestützt oder algorithmisch erzeugt werden, weist der Anbieter darauf hin, dass solche Verfahren in seltenen Fällen unbeabsichtigte Ähnlichkeiten mit bestehenden Werken erzeugen können.
  2. Wird einem Kunden ein Inhalt zur eigenen weiteren Nutzung überlassen, ist er gehalten, diesen vor einer Nutzung eigenverantwortlich auf Rechtskonformität zu prüfen, insbesondere auf mögliche Übereinstimmungen mit bestehenden, urheberrechtlich geschützten Werken.
  3. Eine Haftung des Anbieters für unbeabsichtigte Ähnlichkeiten KI-generierter Inhalte mit bestehenden Werken ist – vorbehaltlich der zwingenden gesetzlichen Haftung nach § 37 – auf Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit beschränkt.

§ 24 Interaktive Spiele und Bestenlisten (Matrix Challenge & Bilderpuzzle)

  1. Der Anbieter stellt auf der Website kostenlose interaktive Spiele mit öffentlichen Bestenlisten bereit (insbesondere „NextHit Matrix Challenge” und „NextHit Bilderpuzzle”). Die Nutzung ist unentgeltlich; ein Vertrag über eine entgeltliche Leistung kommt hierdurch nicht zustande.
  2. Der Nutzer kann sein Spielergebnis freiwillig in die öffentliche Bestenliste eintragen. Der dabei angegebene Anzeigename sowie optionale Angaben zu Firma und Website werden öffentlich angezeigt. Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen Inhalte verantwortlich und sichert zu, keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, persönlichkeitsrechtsverletzenden oder werblichen Angaben sowie keine Daten Dritter ohne deren Einwilligung einzutragen.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, Einträge ohne Vorankündigung zu bearbeiten oder zu löschen, die gegen Absatz 2 verstoßen, sowie Einträge zu entfernen, die durch Manipulation, Automatisierung oder sonstige unlautere Mittel zustande gekommen sind.
  4. Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit der Spiele, der Bestenliste oder einzelner Einträge besteht nicht. Der Anbieter kann die Spiele jederzeit ändern, einschränken oder einstellen.
  5. Soweit im Rahmen der Bestenliste personenbezogene Daten verarbeitet werden, gilt ergänzend die Datenschutzerklärung (dort § 13 „Interaktive Spiele und Bestenlisten”).
  6. Etwaige Gewinnspiele im Zusammenhang mit den Spielen richten sich nach gesondert bekannt gegebenen Teilnahmebedingungen.

VI. Besondere Bestimmungen für das Partnerprogramm (Affiliate)

§ 25 Geltungsbereich und Teilnahme am Partnerprogramm

  1. Das Partnerprogramm (Affiliate-Programm) ermöglicht es Partnern, durch Bewerbung der Angebote des Anbieters über einen persönlichen Empfehlungslink (Affiliate-Link) Kunden zu vermitteln und hierfür eine erfolgsabhängige Provision zu erhalten. Die nachfolgenden Bestimmungen regeln das Verhältnis zwischen dem Anbieter und dem Partner.
  2. Teilnehmen können natürliche und juristische Personen. Die Teilnahme setzt die Registrierung eines Partnerkontos und die Annahme dieser Bedingungen voraus. Die Anmeldung und Teilnahme sind kostenlos.
  3. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Der Anbieter kann Anmeldungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
  4. Der Partner sichert zu, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Ist der Partner Unternehmer, handelt er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit.

§ 26 Partnerkonto und Tracking

  1. Nach Freischaltung erhält der Partner Zugang zu einem Partner-Dashboard mit einer persönlichen Partner-ID und einem Affiliate-Link.
  2. Die Zuordnung vermittelter Kunden erfolgt über den Affiliate-Link mittels Cookies und vergleichbarer Technologien. Eine Vermittlung wird dem Partner zugerechnet, wenn der Kunde innerhalb der Gültigkeitsdauer des Tracking-Cookies von 30 Tagen nach dem Klick auf den Affiliate-Link einen vergütungsfähigen Abschluss tätigt.
  3. Voraussetzung für eine korrekte Zuordnung ist, dass der Kunde Cookies zulässt und den Abschluss im selben Browser bzw. Gerät ohne zwischenzeitliche Löschung der Cookies tätigt. Für technisch bedingt nicht zuordenbare Vermittlungen besteht kein Provisionsanspruch.

§ 27 Provision

  1. Für jede über den Affiliate-Link erfolgreich vermittelte und vom Kunden vollständig bezahlte Bestellung erhält der Partner eine Provision in Höhe von 10 % des vermittelten Netto-Waren- bzw. Leistungswerts (ohne Umsatzsteuer sowie ohne Versand- und Zahlungskosten), soweit im Dashboard nicht abweichend angegeben.
  2. Der Provisionsanspruch entsteht erst, wenn die vermittelte Bestellung wirksam zustande gekommen, vollständig bezahlt und eine etwaige Widerrufs- bzw. Rückgabefrist abgelaufen ist. Bei Widerruf, Stornierung, Rückerstattung oder Zahlungsausfall entfällt der Provisionsanspruch rückwirkend; bereits gutgeschriebene Beträge werden entsprechend korrigiert.
  3. Nicht vergütungsfähig sind insbesondere Eigenkäufe des Partners sowie Bestellungen, die unter Verstoß gegen § 29 vermittelt wurden.
  4. Ein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Vermittlungen oder eine bestimmte Höhe der Einnahmen besteht nicht.

§ 28 Auszahlung und Steuern

  1. Die Auszahlung erfolgt auf Anforderung über die im Partnerkonto hinterlegte Auszahlungsmethode, frühestens ab Erreichen einer Mindestauszahlungsgrenze von 50 EUR und in einem Rhythmus von monatlich. Beträge unterhalb der Grenze werden auf den nächsten Abrechnungszeitraum vorgetragen.
  2. Der Partner ist für die Richtigkeit der hinterlegten Zahlungsdaten verantwortlich. Durch fehlerhafte Angaben verursachte Kosten oder fehlgeschlagene Zahlungen gehen zu seinen Lasten.
  3. Die Provisionen verstehen sich als Bruttobeträge. Der Partner ist für die ordnungsgemäße Versteuerung seiner Einnahmen selbst verantwortlich. Ist der Partner umsatzsteuerpflichtiger Unternehmer, wird die Umsatzsteuer zusätzlich behandelt (ggf. im Gutschriftverfahren); der Partner teilt dem Anbieter hierfür seinen umsatzsteuerlichen Status mit.

§ 29 Pflichten des Partners und unzulässige Werbemethoden

  1. Der Partner bewirbt die Angebote des Anbieters eigenverantwortlich und im Einklang mit dem geltenden Recht, insbesondere dem Wettbewerbs-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrecht. Werbung ist als solche kenntlich zu machen (Kennzeichnungspflicht nach dem UWG).
  2. Unzulässig sind insbesondere:
  • unaufgeforderte Werbung (Spam) per E-Mail, Messenger oder in sozialen Netzwerken;
  • irreführende, unwahre oder rufschädigende Aussagen sowie unzulässige Versprechen oder Garantien im Namen des Anbieters;
  • das Schalten von Suchmaschinenwerbung auf die Marke „NextHit” oder verwechselbare Begriffe (Brand-Bidding) sowie die Nutzung der Marke in Domains oder Benutzernamen;
  • Cookie-Stuffing, automatisierte Klicks, Adware/Malware, unzulässige Weiterleitungen oder sonstige Manipulationen des Trackings;
  • Eigenvermittlungen zur Erlangung von Provisionen sowie das Ausloben unzulässiger Anreize (z. B. unerlaubtes Cashback);
  • die Bewerbung über rechtswidrige, jugendgefährdende, diskriminierende oder anstößige Inhalte oder Kanäle.
  1. Der Partner ist nicht berechtigt, im Namen des Anbieters Erklärungen abzugeben oder Verpflichtungen einzugehen.

§ 30 Werbemittel und Markennutzung

  1. Soweit der Anbieter Werbemittel (z. B. Banner, Texte, Logos) bereitstellt, räumt er dem Partner ein einfaches, jederzeit widerrufliches und nicht übertragbares Recht ein, diese ausschließlich zur Bewerbung der Angebote im Rahmen des Partnerprogramms zu nutzen.
  2. Eine Bearbeitung der Werbemittel oder eine darüber hinausgehende Nutzung der Marken und Inhalte des Anbieters bedarf der vorherigen Zustimmung. Mit Beendigung der Teilnahme endet das Nutzungsrecht; der Partner entfernt Werbemittel und Affiliate-Links unverzüglich.

§ 31 Haftung und Freistellung des Partners

  1. Der Partner haftet für die von ihm betriebenen Werbekanäle und die dort verwendeten Inhalte selbst.
  2. Der Partner stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Verletzung dieser Bedingungen oder gesetzlicher Vorschriften durch den Partner gegen den Anbieter geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Partner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 32 Laufzeit, Kündigung, Sperrung; Änderung der Konditionen

  1. Die Teilnahme läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in Textform beendet werden.
  2. Bei Verstößen gegen § 29 ist der Anbieter berechtigt, das Partnerkonto zu sperren und die Teilnahme fristlos zu beenden. Bei Betrug, Manipulation oder schwerwiegenden Verstößen entfallen offene Provisionsansprüche.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, die Konditionen des Partnerprogramms (insbesondere Provisionshöhe und Auszahlungsbedingungen) mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Partner mit angemessenem Vorlauf mitgeteilt. Setzt der Partner seine Teilnahme nach Inkrafttreten der Änderung fort, gelten die geänderten Konditionen als angenommen. Bereits entstandene Provisionsansprüche bleiben unberührt.

VII. Gemeinsame Bestimmungen

§ 33 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
  2. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus der Übernahme einer Garantie oder Beschaffenheitsgarantie bleibt unberührt.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 34 Urheberrecht und Inhalte des Anbieters

Die vom Anbieter erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts oder der eingeräumten Nutzungsrechte bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 35 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters, abrufbar unter https://nexthit.de/datenschutzerklaerung/.

§ 36 Streitbeilegung

  1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet info@nexthit.de.
  2. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 37 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU, bleiben zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland verlegt.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (bei einem Kaufvertrag über Waren);
  • des Vertragsabschlusses (bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen oder über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden).

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

OYROPA UG (haftungsbeschränkt), Zwinglistraße 11, 14612 Falkensee, Deutschland, E-Mail: info@nexthit.de, Telefon: +49 173 712 48 75

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Anlage 2) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung hierüber zur Verfügung gestellt haben.

Das Widerrufsrecht besteht zudem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Anlage 2: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

OYROPA UG (haftungsbeschränkt)

Zwinglistraße 11

14612 Falkensee

Deutschland

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():

Bestellt am () / erhalten am (): ______________________________

Name des/der Verbraucher(s): ___________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________

Datum: __________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________________

(*) Unzutreffendes streichen.